Politik selbst mitbestimmen!
Wir erklären dir wie das funktioniert…
Wahlkreisparlament – Was ist das?
Wahlkreisparlamente (WkP) sind künftig die überparteiliche Lobby für alle Bürger*innen. Denn das muss man sich mal klar machen:
Gut 98 % der Menschen in Deutschland sind parteilos. Lediglich knappe 2 % sind Parteimitglieder.
Trotzdem bestimmen nur Parteimitglieder über Gesetze und Vorschriften. Und nur Parteimitglieder sind in der Regierung. Es wird Zeit, dass die parteilosen 98 % der Menschen mitbestimmen können. Schließlich halten auch sie ihren Kopf (und ihr Konto) für alles hin.
Wahlkreisparlamente – was soll das ?
Wahlkreisparlamente sollen die Interessen parteiloser Menschen in die politische Willensbildung der Parteien einbringen. Sie sollen quasi die übrigen Lobbyeinflüsse ergänzen.
Wahlkreisparlamente – Wie geht das ?
Alle politisch interessierten Menschen eines Wahlkreises (Europa, Bund, Länder oder Gemeinden) treffen sich regelmäßig. Sie diskutieren die wichtigsten politischen Probleme und Entscheidungen. Sie klären die Fakten, wägen die Argumente ab und entscheiden, was sie sich von den Abgeordneten des jeweils zuständigen Parlaments wünschen.
Bereitwillige Abgeordnete tragen die Entscheidungen aus den Wahlkreisen in die Parlamente.
Wer ist die Basis bei „Basisdemokratie“ ?
Diese Frage ist nicht allgemeingültig zu beantworten, weil es unterschiedliche Auffassungen darüber gibt. Eine mögliche Bandbreite reicht von: „alle Menschen“ über „alle Einwohner*innen“, „alle Staatsbürger*innen“, „alle Wahlberechtigten“, „alle Teilnehmer*innen, „alle Unterstützer*innen einer Partei“ bis hin zu „alle Mitglieder einer Partei“.
Allen Vorstellungen von Basisdemokratie ist jedoch gemeinsam, dass es eine (selbstbestimmte) „Demokratie von unten“ und keine (fremdbestimmte) „Demokratie von oben“ sein muss.
Was ist ein „Qualifizierter Basis-Entscheid / QBE“ ?
Wie der Name schon andeutet … die Basis entscheidet, was geschehen soll.
Aber nicht „einfach so“ spontan oder nach Tagesform, sondern im Rahmen bestimmter Spielregeln, die eine ausgewogene und qualifizierte Entscheidung sicherstellen sollen.
Diese Regeln sollen transparent und gerecht sein.
Sie sollen zum Mitmachen und zur politischen Weiterbildung anregen.
Sie sollen auch vor Manipulationen schützen.
Und sie sollen sich letztlich mathematisch korrekt in den Parlamenten auswirken.
Mitmachen und/oder unterstützen!
Die Grundidee, neutrale Wahlkreisparlamente zu gründen und sie als überparteiliche Lobby für parteilose Menschen anzusehen, ist noch neu. Das gilt auch für den „Qualifizierten Basis-Entscheid / QBE“.
Deswegen gibt es zur Zeit (=> Stand: April 2021) noch keine komplette Organisationsstruktur.
Deswegen können Sie sich „von Anfang an“ mit einbringen. Deswegen sind bis auf Weiteres alle Ideen, Hilfestellungen und personelle oder materielle Unterstützungen willkommen, sofern sie diese Grundidee unterstützen.